Aufruf gegen den BPT der AfD: Unsere Alternative heisst Solidarität – Gegen den AfD Bundesparteitag in Hannover
17. Oktober 2017
AFD, DSSQ, FCK AfD, Gegen den AfD-Bundesparteitag, Solidarität
Die Alternative für Deutschland will am ersten Dezemberwochenende ihren Bundesparteitag in Hannover ausrichten.
Neu im Bundestag, kann die AfD auf noch mehr Mittel und Ressourcen zugreifen, um rassistische, nationalistische und autoritäre Positionen zu verbreiten.
Die Partei will die Erfolge sozialer Bewegungen zunichte machen und so unsere Freiheiten einschränken: Abbau von Rechten, die Erwerbstätige schützen, Kürzungen bei Sozialausgaben, Rückbau von Klimaschutzrechten, Verschärfung des Abtreibungsverbots, weitere Einschränkung von Bleibemöglichkeiten für geflüchtete Menschen, Annullierung der Ehe für Alle sowie einen reaktionären Wandel in Kultur- und Bildungspolitik. Wir wissen: Die AfD wird nicht trotz, sondern auch wegen dieser Positionen gewählt. Gleichzeitig wäre die AfD nicht so erfolgreich ohne Steilvorlagen etablierter und regierender Parteien z.B. durch rigide Asylrechtsbeschränkungen.
Auch ohne die AfD haben wir einiges an der kapitalistischen Welt, in der wir leben, auszusetzen. Die Partei nutzt die bestehenden gesellschaftlichen Missstände für sich und verschärft sie. Sie spaltet die Gesellschaft, indem sie die verantwortlich macht, die für sie nicht dazugehören: Geflüchtete und migrantische Menschen – vor allem die, die nicht sofort als „Fachkräfte“ der deutschen Wirtschaft dienen können, emanzipierte Frauen und Alleinerziehende oder alle, die nicht der heterosexuellen Norm entsprechen. Wie die Neonazis stellt sie einer vielfältigen Gesellschaft den nationalistischen, teils völkischen Einheitsbrei gegenüber. Tatsächliche soziale Widersprüche, wie die sich immer weiter öffnende Schere zwischen Arm und Reich, sollen so verdeckt werden und nicht mehr zu erkennen sein.
Diese Alternative bietet keine Lösungen. Das können wir nur selber tun. Deshalb engagieren wir uns, damit Alle unter guten Bedingungen leben können – gleichberechtigt und gemeinsam, ohne Armut und Ausgrenzung.
Wenn die AfD zu ihrem Bundesparteitag nach Hannover kommt, werden wir uns dieser Partei in den Weg stellen. Wir sind bunt und kreativ. Gemeinsam setzen wir ein deutliches Zeichen und sagen der AfD und ihren Verbündeten: „Auch hier seid ihr nicht willkommen!“
Dazu leisten wir zivilen Ungehorsam und werden den Parteitag der AfD blockieren. Später am Tag treffen wir uns auf einer gemeinsamen antifaschistischen und antirassistischen Demonstration durch die Stadt.
Wir laden alle Menschen zu unseren Aktionen ein, denn unsere Alternative heisst Solidarität.
