Berufsverbote historisch zu betrachten – und die dahinter sich befindenden politischen Positionen fürs heute zu untersuchen, darum geht es Rechtsanwalt Hans E. Schmitt-Lermann in einem Referat, das in den Marxistischen Blättern erschien und das wir verbreiten dürfen. Er fordert: „Wenn dort beim VS der Kapitalismus schlicht in Demokratie umgetauft und jeder Bedingungszusammenhang von Kapitalismus und …
Archiv für das Schlagwort Verfassungsschutz
Lehren aus der Bewegung gegen die Berufsverbote für das heutige Ringen um die Delegitimierung des verfassungsfeindlichen Verfassungsschutzes als Voraussetzung zur Sicherung des Rechtsstaates
20. Juli 2017
Berufsverbote, Verfassungsschutz
Der verfälschte Schwur
16. Mai 2017
Schwur von Buchenwald, Verfassungsschutz, Verfassungsschutzverbund, VVN-BdA
Eine neue Superbehörde des Verfassungsschutzes kriminalisiert die Antifaschisten
Ulrich Sander, Bundessprecher der VVN-BdA, schreibt in einem Pressebeitrag: „Der Mangel an Geschichtskenntnissen, der sich in den Trump-Tweeds offenbart, wird derzeit überboten durch Veröffentlichungen des Verfassungsschutzverbundes, eines neuen Zusammenschlusses von Geheimdiensten des Bundes und der Bundesländer in Deutschland.“
Diese Behörde hat sich einfallen lassen, das Vermächtnis der befreiten Häftlinge von Buchenwald, …
„Verfassungsschutz-Skandal von ungeheurer Dimension“
12. Februar 2017
NSU-Watch, Verfassungsschutz, Wehrhahnanschlag
Pressemitteilung von 11.02.2017
Aufgrund der aktuellen Enthüllungen von „Spiegel online“ hegt die Initiative „NSU Watch NRW“ den Verdacht, dass der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz die Ermittlungen zum Wehrhahn-Anschlag behindert hat.
