Bundeswehreinsätze – nun doch auch im Inneren
Die Bundeswehr soll noch mehr „Verantwortung“ übernehmen, im Innern wie im Äußeren. So steht es im neuen „Weißbuch zur Sicherheitspolitik“, das von Generälen ausgearbeitet und von der Bundesregierung aus Union und SPD abgenickt wurde. Dies widerspricht dem Grundgesetz, das Angriffskriege verbietet und nur Einsätze zur Landesverteidigung zulässt.
Militär | NATO
Ein Weißbuch gegen die Verfassung
18. Juli 2016
Bundeswehr, Verfassungsbruch, VVN-BdA
Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau
13. Juli 2016
Aufruf zur bundesweiten Demonstration für den Frieden am 8. Oktober in Berlin
„Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße. Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht. Dieser …
Bundeswehr und NATO: Krieg beginnt an Rhein und Ruhr
13. Juli 2016
Doppel-Aktionstag 3. Oktober 2016: Von Kalkar nach Essen
Eine der wichtigsten Zentren der Kriegsführung befindet sich in Kalkar am Niederrhein. Von den Tornados in Syrien bis zu den Transportern in Mali: Alle Luftwaffeneinsätze der Bundeswehr im Ausland werden von Kalkar aus gesteuert. Erneut ruft der Ostermarsch Rhein-Ruhr, rufen VVN-BdA, DFG/VK und die Friedensbewegung zum Protest gegen diese Kriegseinsätze …
