Archiv für das Schlagwort Bundeswehr

Antifa Café – AfD Landesparteitag in Werl unmöglich machen und „Krieg ist kein Kinderspiel“

7. August 2016

, , ,

Download]“>

Zwei wichtige Protestmobilisierungen sind das Thema in diesem Monat beim Antifa Café: *AfD-Landesparteitag in Werl unmöglich machen* Am 10./11. September will die rassistische Partei AfD erneut einen Landesparteitag in Werl bei Soest abhalten. Erneut wollen wir gemeinsam dafür sorgen, dass sie dies nicht ungestört tun können, dieses Mal mit einer breiteren Mobilisierung zusammen mit Antifaschist*innen …

... weiterlesen »

Ein Weißbuch gegen die Verfassung

18. Juli 2016

, ,

Bundeswehreinsätze – nun doch auch im Inneren
Die Bundeswehr soll noch mehr „Verantwortung“ übernehmen, im Innern wie im Äußeren. So steht es im neuen „Weißbuch zur Sicherheitspolitik“, das von Generälen ausgearbeitet und von der Bundesregierung aus Union und SPD abgenickt wurde. Dies widerspricht dem Grundgesetz, das Angriffskriege verbietet und nur Einsätze zur Landesverteidigung zulässt.

... weiterlesen »