„Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!“
31. Januar 2024
Unter dieser Losung vereinigen sich seit Jahrzehnten Mitglieder der VVN-BdA und Antifaschisti:nnen im Kampf gegen Neonazis. Das seit Jahrzehnten auf tausenden Demonstrationen und Gedenkveranstaltungen getragene Transparent vereinigt in diesen Tagen Hunderttausende, die gegen die Rechtsentwicklung protestieren und eine Gesellschaft ohne Rassismus wollen!
Eine neue „Antifaschistische“ Kampffront ?
Mit dabei sind Vertreter:innen der „staatstragenden“ Parteien, der SPD, der Grünen, der FDP und der CDU/CSU. Sind diese plötzlich zu antifaschistischen Parteien mutiert?
Bereits im letzten Herbst erklärte Kanzler Scholz im Spiegel: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“! Letzte Woche noch demonstrierte Scholz in Potsdam gegen die AFD, aber nur einige Tage später beschloss seine Koalition im Bundestag das „Gesetz zur Verbesserung der Rückführungen“! Und an den Ärmsten soll gespart werden, Sanktionen beim Bürgergeld sind bis zu zwei Monaten möglich!
Schluss mit Sozialabbau und Kriegstreiberei!
Der „Senkrechtstart“ der AfD liegt an der neoliberalen Privatisierungspolitik der vergangenen Jahrzehnte! Es ist die verheerende Politik der Ampel-Koalition, die der AFD die Wähler zuschiebt!
Die Menschen merken zu Recht, dass etwas aus den Fugen gerät. Es ist die Umverteilung der Gelder der „kleinen Leute“ in die Taschen der Superreichen.
Das Gesundheitssystem wird ruiniert, das Bildungssystem kaputtgespart, das Rentensystem gerät in die Krise, kurz die gesamte öffentliche Daseinsvorsorge ist bedroht. Die Preise explodieren, Mieten werden unbezahlbar, Sozialwohnungen sind knapp. Auch bei den Bauern soll gespart werden.
Auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung wird an der Schuldenbremse festgehalten! Für die Kriegstreiberei ist genug Geld da! Ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro steht für die Bundeswehr bereit. Und weitere Milliarden Euro des „Verteidigungshaushalts“ füllen die Taschen der Rüstungskonzerne mit Superprofiten!
Kriegstüchtig sollen wir wieder werden und so beteiligt sich die Bundeswehr am bisher größten NATO – Manöver „Steadfast Defender“, der dritte Weltkrieg wird geprobt!
Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!
Wer den scheinbar unaufhaltsamen Aufstieg der neofaschistischen AfD bremsen will, muss den verhängnisvollen Kurs der Kriegstreiberei, des hemmungslosen Hochrüstungskurses und des sozialen Kahlschlags stoppen. Dafür gehen wir nicht nur 27.01. in Düsseldorf auf die Straße!
VVN-BdA Düsseldorf
