Zu den massiven rassistischen, sexistischen und beleidigenden Angriffen auf seine Kollegin als Landessprecherin der Linken in NRW, Özlem Alev Demirel, erklärt der Landessprecher der Linken NRW, Christian Leye:
Einer Flut an strafbaren Beleidigungen sowie sexistischer und rassistischer Hetze ist die in Düsseldorf lebende Landessprecherin der Linken in NRW, Özlem Alev Demirel, ausgesetzt, nachdem sie sich im Namen des Landesverbandes der Partei kritisch zu dem „racial profiling“ im Rahmen des Kölner Polizeieinsatzes in der Kölner Silvesternacht geäußert hatte. Gegen diese Angriffe werden wir politisch und auch strafrechtlich vorgehen. Heute sind bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf knapp 100 Strafanzeigen gestellt worden. Sie betreffen rassistische, sexistische und beleidigende Kommentare auf Facebook sowie Morddrohungen gegen Özlem Alev Demirel. Zudem ist die Staatsanwaltschaft Düsseldorf aufgefordert worden, von sich aus gegen zahlreiche volksverhetzende Kommentare auf Facebook, die sich gegen Geflüchtete und nordafrikanische Männer richteten, vorzugehen.
Vieles am Kölner Polizeieinsatz in der Silvesternacht war richtig. Dass es nicht, wie im Vorjahr, zu massiven sexuellen Übergriffen und Diebstählen kam, ist erfreulich. Begleitet wurde der Polizeieinsatz allerdings durch eindeutig rassistische und völlig inakzeptable Maßnahmen des sogenannten „racial profiling“.
Erst im Laufe dieser Woche hat die Kölner Polizeiführung eingestanden, dass die aufgrund ihres Aussehens über Stunden hinweg am Kölner Hauptbahnhof eingekesselten Männer mit der Tätergruppe des Vorjahrs nichts zu tun hatten.
Dieses Eingeständnis kommt spät: fast zwei Wochen lang hat der Kölner Polizeipräsident es zugelassen, dass in der Öffentlichkeit und in den sozialen Medien ein Generalverdacht gegen Menschen verbreitet wurde, die „nicht deutsch“ aussehen. Polizeipräsident Mathies trägt auch eine Mitverantwortung dafür, dass sich – oftmals unter Bezugnahme auf die polizeilichen Falschdarstellungen der letzten Wochen – rassistische Debatten und Angriffe in sozialen Netzwerken zugespitzt haben.
Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Von daher fordert Die Linke die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft auf, die heute eingereichten Strafanzeigen ernsthaft zu bearbeiten, wozu es auch gehört, die wahre Identität der jeweiligen Verfasser zu ermitteln. Denn zahlreiche Verfasser der rassistischen Posts agieren im Netz mit gefälschten Identitäten. |
