Solidarität STATT HETZE

22. Februar 2017

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Kampagne gegen den AfD-Bundeparteitag

Solidarität statt Hetze – Der AfD die Show stehlen!
Am 22. und 23. April will die AfD ihren Bundesparteitag im Kölner Hotel Maritim abhalten. Der Ort ist nicht zufällig gewählt: Köln ist spätestens seit den sexualisierten Übergriffen an Silvester 2015/16 und deren rassistischer Deutung zum beliebten Schauplatz für völkische Mobilisierungen geworden. Die AfD bietet sich nun, nach dem Scheitern der Pro-Parteien, als politische Klammer für Mob und Elite an – Maritim-Hotels waren bereits in mehreren Städten bewährte Gastgeber der AfD.

Dagegen stellt sich seit Anfang des Jahres auf Initiative des Bündnisses „Köln gegen Rechts“ eine große Kampagne auf: Viele Gruppen bereiten sich darauf vor, der AfD den Bundesparteitag zu vermiesen und sich ihr aktiv entgegen zu stellen. Die AfD ist treibende Kraft im aktuellen gesellschaftlichen Rechtsruck geworden – ob mit Interviews, Talkshow-Auftritten, Äußerungen in sozialen Netzwerken oder Reden bei PEGIDA.
Die AfD versucht, mit ihrer Hetze zu spalten und durch Provokationen die politische Agenda zu bestimmen. Sie ist rassistisch, frauenfeindlich, LSBTI*-feindlich und autoritär. Sie steht für völkischen Nationalismus, neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik, sie will einen reaktionären Wandel in der Kultur- und Bildungspolitik, leugnet den Klimawandel und will Atomkraft begünstigen. Antisemitische oder auch Holocaust-relativierende Äußerungen sind keine Einzelfälle. Aber es bleibt auch festzustellen: Etablierte und regierende Parteien haben der AfD, z.B. mit rigiden Asylrechtsbeschränkungen, Steilvorlagen geliefert.
Die AfD – keine Partei wie jede andere!
Björn Höcke ist nicht der einzige in den Reihen der AfD, der mehr als „nur“ rechtspopulistische Propaganda will, sondern bereit ist, eine neue faschistische Bewegung aufzubauen. Die Hetze der Partei ist verantwortlich für brennende Flüchtlingsunterkünfte. Gauland, Meuthen, Pretzell und Petry wissen, was sie tun.
Deswegen ist es wichtig, dagegen klar, öffentlich und massenhaft Position zu beziehen. Die AfD zu bekämpfen heißt: ÜBER sie zu reden – nicht MIT ihr. Und es heißt, ihr konsequent den Raum für ihre menschenverachtende Propaganda zu nehmen. Jeder Einzug in ein Parlament, jeder öffentliche Auftritt dient ihrer weiteren Etablierung und Legitimierung.
Blockieren – laut sein – kreativ sein!
Am 22. April wird es kein Durchkommen für die AfD geben! Wir rufen zu massenhaften kreativen Blockaden gegen den Parteitag auf. Unsere Inhalte werden wir auch in einer großen antirassistischen und antifaschistischen Demonstration auf die Straße tragen.
Wir rufen bundesweit dazu auf, sich in vielfältiger und phantasievoller Weise an den Aktionen, auch schon im Vorfeld des 22. April, zu beteiligen: Solidarität statt Hetze!
Die Kampagne wird unterstützt von
Antifa AK Köln (organisiert bei …ums Ganze!)
Antifacafé Wuppertal
antifa en détail Aachen
Antifaschistische Aktion LEVerkusen – [AALEV]
Antifaschistische Gruppe [CGN]
Antifaschistische Koordination Köln & Umland (AKKU)
Antifaschistische Linke Düsseldorf
Bündnis “Köln-Nord gegen Rechts”
Die LINKE, Ortsverband Köln-Kalk
Düsseldorf stellt sich quer
Gutmenschliche Aktion Mainz
Hamburger Bündnis gegen Rechts
i Furiosi [organisiert in der interventionistischen Linken]
Internationale Sozialistische Organisation
Interventionistische Linke
Interventionistische Linke Düsseldorf [See Red!]
Interventionistische Linke Köln
Kein Bock auf Nazis
Kein Mensch ist illegal Köln
Köln Alarm – Aktiv gegen Rechts
Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Bündnis
Linksjugend [’solid] Köln
Nationalismus ist keine Alternative NRW
SAV Köln
SDAJ Köln
SDS Köln
Sozialistische Jugend – Die Falken, KV Köln
TUDAY Menschenrechtsverein Türkei/Deutschland e.V.
„…ums Ganze!“ Bündnis
ZECKO – Antifaschistisches Lifestyle-Magazin
Schreibt uns, falls ihr mit eurer Organisation oder Gruppe den Aufruf unterzeichnen wollt
AfD Bundesparteitag blockieren!