PM von Köln gegen Rechts zum 22.04.
24. April 2017
AFD, Antifa, Köln gegen rechts, Solidarität statt Hetze
30.000 bis 40.000 am 22.04.17 in Köln auf den Beinen gegen die AfD Hier die Pressemitteilung von Köln gegen Rechts zu der Berichterstattung über die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag: „Etwas irritiert haben wir die bisherige Berichterstattung über die Proteste gegen den AfD-Parteitag verfolgt. Vor allem die Zahlenangaben über die Teilnahme an den drei großen Veranstaltungen sind verwirrend. Mit dieser Mitteilung wollen wir zur Versachlichung beitragen. Zu den Teilnehmer*innenzahlen Die Kampagne „Solidarität statt Hetze“ hat ihr Gesamtpaket bestehend aus Blockaden und Großdemonstration organisatorisch und auch von der Beteiligung her, umgesetzt wie angesagt. Angekündigt hatten wir drei- bis fünftausend Menschen an den Blockadepunkten. Tatsächlich kamen 3000 und machten vielen Delegierten der AfD den Zugang zum Bundesparteitag recht schwer. Für die Großdemonstration hatten wir mit 10.000 bis 15.000 Teilnehmer*innen gerechnet. Tatsächlich formierte sich am 22.04. nach den Blockaden um 10:30h ein großer Demonstrationszug der Kampagne „Solidarität statt Hetze“. Die Demonstration startete mit 11.000 Teilnehmer/innen (Angabe der Polizei) am Heumarkt, zu denen immer mehr Menschen, vor allem von den einzelnen Blockadepunkten dazu stießen, so dass der Demonstrationszug auf 15.000 Teilnehmer/innen anwuchs. Verletzungen und Festnahmen Durch die Polizeieinsätze mit Schlagstöcken und Pfefferspray bei Blockaden und Demonstration gab es zahlreiche verletzte Demonstrant*innen (genaue Zahlen haben wir hier bisher nicht). Es wurden bisher vier Ingewahrsamnahmen gemeldet. Zahlen zu den anderen Großveranstaltungen Ab 14 Uhr gab es einen Musikumzug mit einigen tausend Menschen vom Bündnis Köln stellt sich quer und eine Protestaktion der Karnevalsgesellschaften im Grüngürtel, ebenfalls mit tausenden Teilnehmer/innen (Nach unseren Informationen waren es bei der Demonstration von Köln stellt sich quer knapp 10 000 Menschen und beim Kölner Karneval zwischen 5000 und 10 000. Insgesamt hätten es ohne die Aktionen der Kölner Polizei noch mehr werden können. Als in den Morgenstunden Demonstrierende aus dem gesamten Bundesgebiet zur Demonstration von „Solidarität statt Hetze“ in Köln ankamen, lernten sie das Demonstrationsrecht in der Lesart von Polizeipräsident Jürgen Mathies kennen. Vier vollbesetzte Busse erhielten noch vor dem Aussteigen am Kölner Stadtrand einen Platzverweis und mussten umkehren. Auch vielen Demonstrierenden aus Köln erging es ähnlich: Ihnen wurden der Zugang zu den angemeldeten Kundgebungen von der Polizei verwehrt. Reiner Krause von Köln gegen Rechts: „Uns liegen Erkenntnisse vor, dass die Panikmache der Polizei im Vorfeld des 22.04., die in den letzten Wochen permanent von hunderten oder gar tausenden Gewalttätern sprach, Wirkung zeigte. Viele Menschen bekamen Angst und blieben zu Hause. Irritierend finden wir die Berichterstattung des größten Teils der Kölner Medien, die nach wie vor unkritisch die Horrorszenarien des Polizeipräsidenten übernimmt und z.B. die große Demonstration von „Solidarität statt Hetze“ kaum erwähnt. Entgegen unserer gestern verschickten Pressemeldung, in der wir die Aktionen als sehr erfolgreich bewerteten, vermeldeten Kölner Medien, „Linksextreme“ seien unzufrieden mit den Protesten. Als Beleg wurde ein dubioser Kommentar einer offenen Internetplattform herangezogen.“ Antifaschistisches Aktionsbündnis – Köln gegen Rechts, Teil der bundesweiten Kampagne „Solidarität statt Hetze.““
