Die Düsseldorfer VVN-BdA war in Köln im Bündnis DSSQ vertreten
24. April 2017
AFD, Antifa, DSSQ, Köln gegen rechts, Solidarität statt Hetze, VVN-BdA
Schon am letzten Wochenende war 11 rechten Pappnasen der Weg durch Köln mit einem unverhältnismäßig großen Polizeiaufgebot freigehalten worden. Man habe linksextreme Ausschreitungen zu befürchten und müsse den Rechten die Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung gewähren. Blockaden, die sich den Rechten in den Weg setzten, wurden hingegen wieder einmal kriminalisiert. Man kann nur mahnen „Wehret den Anfängen“. Noch werden Blockaden vereinzelt von übereifrigen Polizeibeamten kriminalisiert, doch wenn sich die Parteien erst einmal einigen und die Gesetze entsprechend verändert werden, können Blockaden als Gewaltdelikte strafverfolgt werden. Bei der stetig wachsenden Zahl rechter Gewalttaten muss nun augenscheinlich etwas getan werden, damit auch das linksextremistische Bild nicht gänzlich verblasst.
Menschen, die sich gegen diese Hetzer zur Wehr setzten, als undemokratisch Handelnde bzw. als Chaoten zu bezeichnen, ist der eigentliche undemokratische Akt. Ganz zu schweigen davon, wenn friedliche Blockaden mit Schlagstockeinsatz beendet werden.
Am 05.04.2017 schrieb der Kölner Stadt Anzeiger „Hohe abstrakte Gefahr“ – Sicherheitskräfte in NRW trainieren Terror-Einsätze.
Nach den Blockaden vom 22.04. formierte sich ein großer Demo Zug der „Kampagne Solidarität statt Hetze“. Die Demonstration startete mit 10.000 Teilnehmer/innen, zu denen immer mehr Menschen von den einzelnen Blockadepunkten dazu stießen, so dass der Demonstrationszug auf 15.000 Teilnehmer/innen anwuchs. Begleitet und unterstützt wurde der Demonstrationszug von der VVN und Freund*innen unter anderem mit der Bereitstellung des Feuerwehrwagens, der den hinteren Teil der Demo mit Musik versorgte. Einige Bundespolizisten, die einen Drucklufttank auf dem Rücken und die Stange mit Verneblerdüse fest in ihrer Hand hielten, begleiteten ebenfalls die Demo. Es kam aber nicht zu einem Einsatz gegen die friedlich Demonstrierenden. Selbst das Grün in der Gleisschotterung der Kölner Straßenbahn wurde verschont.
Danke an die Organisatoren von „Köln gegen Rechts“, die das alles hervorragend organisiert haben.