NPD-Verbotsverfahren: Realitätsblinde und unzeitgemäße Entscheidung und ein fatales Signal nach Europa
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes in Sachen NPD-Verbotsverfahren betonte in Berlin Christoph Heubner, Exekutiv-Vizepräsident des IAK:
„Heute ist ein tragischer Tag für die wehrhafte Demokratie. Das IAK hat dieses Verbot der NPD immer wieder gefordert und das Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung gedrängt. Die heutige Entscheidung ist für die …
Archiv für das Schlagwort nonpd
Pressemitteilung des Internationalen Auschwitz Komitees
17. Januar 2017
Bundesverfassungsgericht, Internationales Auschwitzkomitee, nonpd
Versagt vor der Geschichte-Zum NPD Verbotsurteil
17. Januar 2017
Bundesverfassungsgericht, Faschisten, nonpd, VVN-BdA
An allen Gedenktagen an die Opfer des NS-Regimes, so sicher auch am bevorstehenden 27. Januar, werden von den politisch Verantwortlichen in Deutschland Reden gehalten in denen man die Verbrechen des deutschen Faschismus benennt und ein „Nie wieder!“ verspricht.
Wir fordern das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Verbot der NPD
3. Januar 2017
Eine Erklärung der VVN-BdA zur Urteilsverkündung am 17. Januar 2017
„Wer die antifaschistischen und demokratischen Wurzeln des Grundgesetzes ernst nimmt, kann nur ein Verbot der neofaschistischen NPD aussprechen.“ So lautet der Kernsatz in einer VVN-BdA-Erklärung zum bevorstehenden Ende des NPD-Verbotsprozesses. Unter der Überschrift „NPD-Verbot muss kommen“ scheibt der Bundessprecher der VVN-BdA Dr. Ulrich Schneider:
