Archiv für das Schlagwort Repressionen

Frontalangriff auf Demonstrationsfreiheit: Ereignisse auf No-Pasaran!-Demo stehen für Eskalation der Kriminalisierungspolitik gegen Kurden

5. November 2017

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Pressemitteilung von NAV-DEM, 05.11.2017
Am gestrigen Samstag sind tausende Kurdinnen, Kurden und solidarische Menschen auf der von über 40 Organisationen unterstützen europaweiten No Pasaran!-Demonstration in Düsseldorf zusammenkommen. Gemeinsam protestierten sie gegen die Verbote kurdischer und demokratischer Organisationen aus der Türkei und für die Freiheit Abdullah Öcalans und aller politischer Gefangenen. Schon während den Vorbereitungen der Demonstration …

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Überall ist Hamburg – Überall ist Widerstand!

23. Juli 2017

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Demo: Samstag, 29. Juli | 14:30 Uhr | DGB Haus Düsseldorf
Regierung, Polizei & Justiz: Finger Weg vom Versammlungsrecht!
Die Ereginisse rund um den G20 Gipfel in Hamburg haben international heftige Diskussionen ausgelöst. In vielene Medien ergießt sich nun ein beispiellose Flut von Fake News und Hetze gegen die Menschen, die in Hamburg auf der Straße waren. …

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Kommt zum Prozess gegen Torsten und Mischa

24. März 2017

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Am 12.04.2017
Treffpunkt vor dem Amtsgericht
Zeit 08.30 Uhr
Prozessbeginn 9.00 Uhr
Raum 111

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Merkwürdiger Verlauf im sogenannten „Suppenwurfprozess“

19. Januar 2017

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Im Suppenwurfprozess, es geht dabei um eine dubiose Anklage gegen einen Antifaschisten, der während der Anti-DügIdA Proteste am Mintropplatz, einen Polizisten mit heißer Suppe beworfen haben soll.
Hier eine Einschätzung seiner Anwältin Gülsen Celebi:

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Solidarität mit Düsseldorf stellt sich quer

10. Januar 2017

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Das trifft uns alle!
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter von Düsseldorf stellt sich quer,
Auch in Duisburg werden wir immer noch regelmäßig von rechten Gruppierungen wie Pegida heimgesucht. Immer noch protestieren wir monatlich mit den verschiedensten Aktionsformen gegen dieses rechte Treiben:

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Wegen angeblicher Beleidigung von AfD-Funktionären in Leichlingen VVN-BdA Sprecher angeklagt

15. Dezember 2016

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Presseerklärung
Als Sprecher der VVN-BdA  Solingen (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –Bund der AntifaschistenInnen), soll  ich wegen angeblicher Beleidigung von Funktionären der AfD , während eines Infostandes der rechts populistischen Partei, verurteilt werden. So jedenfalls wollen es die AfD und die Kölner Staatsanwaltschaft.

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Bundesverfassungsgericht legitimiert Kriminalisierung politischen Protests durch Polizei

14. Dezember 2016

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Erklärung von Ulla Jelpke: „Übles für die Zukunft der Versammlungsfreiheit“
„Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes lässt Übles für die Zukunft der Versammlungsfreiheit erwarten. Der Polizeikessel von Frankfurt war keine Reaktion auf angebliche Straftaten, sondern von langer Hand geplant.“ So äußerte sich Ulla Jelpke (MdB Die Linke und VVN-BdA-Aktivistin) zum Urteil aus Karlsruhe.
„Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein …

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Solidarität mit Torsten und Mischa- Der neue Flyer von DSSQ

8. Dezember 2016

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Antifa-Nachspiel! Soli-Konzert für DSSQ

22. November 2016

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Wann: Sa, 26. November, 20:00 – 22:00
Wo: Linkes Zentrum Hinterhof, Corneliusstraße 108, 40215 Düsseldorf, Deutschland 
Beschreibung:
Antifa-Nachspiel! Soli-Konzert für DSSQ von Blut Hirn Schranke, Linkes Zentrum Hinterhof, 26.11.2016, 20.00h
Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft kriminalisiert Aktionsformen von DSSQ, indem sie unsere Genossen Mischa und Torsten mit Strafbefehlen über insgesamt 10.500 € wegen Aufrufen zu Aktionen des zivilen Ungehorsams überzieht. Ihnen werden …

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Konzertreihe Solidarität mit DSSQ

9. November 2016

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